1. Allgemeines
Die Trierische Media Verkaufsgesellschaft mbH (im Folgenden TMVG) bietet Dritten (im Folgenden Nutzer) die technische Möglichkeit, auf der Plattform www.tippfreund.de (im Folgenden Plattform) verschiedene Informationen (wie z. B. insbesondere Sportnachrichten) abzurufen und eigene Inhalte (z. B. in Form von Lesermeinungen zu den Nachrichten, als Bild und/oder Ton, im Folgenden Inhalte), zu veröffentlichen. Die von den Nutzern veröffentlichten Inhalte werden von der TMVG grundsätzlich nicht geprüft und stehen ausschließlich in der Verantwortung des jeweiligen Nutzers.
Sollten über diese Plattform weitere Verträge (z. B. Kaufverträge) geschlossen werden, so wird die TMVG nicht Vertragspartner. Es gelten dann die Vertragsbestimmungen des jeweiligen Vertragspartners.


2. Zustandekommen des Vertrages
Mit der Nutzung der Seite www.tippfreund.de sowie deren Unterseiten durch den Nutzer kommt zwischen der TMVG und dem Nutzer ein Vertrag über die Nutzung des Portals zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden AGB) zustande. Andere Bedingungen gelten nicht, es sei denn, die TMVG hat deren Einbeziehung schriftlich zugestimmt.


3. Registrierung
Die Nutzung verschiedener Funktionen des Portals (z. B. die Abgabe von Lesermeinungen zu Artikeln oder die Bestellung eines Newsletters, im Folgenden auch Dienste) setzt die Registrierung voraus. Die Registrierung und Nutzung sind kostenlos. Die Anmeldung erfolgt durch Auswahl eines Benutzernamens und Passwortes seitens des Nutzers. Nach Anmeldung durch den Nutzer erhält dieser einen Aktivierungslink. Einen Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht. Der Nutzer versichert, über sich oder andere Personen keine falschen oder missverständlichen Angaben zu machen und sich insbesondere nicht unter einer falschen Identität anzumelden. Ändern sich die im Rahmen der Registrierung angegebenen Angaben, so informiert der Nutzer die TMVG unverzüglich, bzw. korrigiert die Eintragung. Der Nutzer verpflichtet sich zur Geheimhaltung seines Passwortes und ist für alle Schäden, die aus dessen Weitergabe resultieren, verantwortlich.


4. Pflichten des Nutzers
Der Nutzer verpflichtet sich, keine Inhalte einzustellen, die gegen diese AGB oder gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen. Er wird insbesondere keine Inhalte einstellen, die:

    * vorsätzlich oder fahrlässig unwahr sind,
    * beleidigender, drohender, nötigender, diffamierender, anstößiger, gewaltverherrlichender und/oder pornographischer Art sind,
    * rassistisch, volksverhetzend, verfassungsfeindlich oder/und sonst strafbarer/rechtswidriger Art sind,
    * Schutzrechte Dritter z. B. Urheber-, Kennzeichen-, Patent-, Marken- oder Leistungsschutzrechte, Persönlichkeitsrechte oder Eigentumsrechte verletzen,
    * Links oder ähnliche Angaben/Verweise enthalten, die geeignet sind, die Funktionsweise fremder Datenverarbeitungsanlagen, insbesondere von Computern zu beeinträchtigen.


5. Rechteeinräumung
Mit der Veröffentlichung von Inhalten (wie z. B. eigene Artikel, Kommentare, Bilder, Videos, Forenbeiträge) garantiert der Nutzer, dass er der Inhaber sämtlicher Rechte, insbesondere der Urheberrechte, an diesen ist. Falls der Nutzer selbst nicht Inhaber der Rechte an einem von Ihm eingegebenen Inhalt ist, garantiert er, dass er alle zur Nutzung im Rahmen dieses Vertrages erforderlichen Rechte wirksam eingeholt hat.
Das Urheberrecht für eingestellte, urheberrechtsfähige Inhalte (z. B. Texte, Abbildungen, Illustrationen, sonstige Daten) von Nutzern, verbleibt beim jeweiligen Verfasser.
Der Nutzer überträgt der TMVG unentgeltlich und unwiderruflich ein zeitlich, sachlich und räumlich unbeschränktes, übertragbares Nutzungsrecht zur Verwendung der Inhalte in jeder Form und in sämtlichen Medien (insbes. Internet, Print, Fernsehen, mobile Telekommunikationsplattformen). Dieses umfasst insbesondere das Vervielfältigungs-, Verbreitungs- und Übertragungsrecht sowie das Recht zur öffentlichen Wiedergabe, das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung, das Senderecht und das Recht der Wiedergabe durch Bild- und Tonträger. Die TMVG ist auch berechtigt, die Inhalte im Rahmen von eigener Werbung jeglicher Art zu nutzen. Insbesondere stimmt der Nutzer einer Übertragung dieser Nutzungsrechte seitens der TMVG auf Dritte zu.
Die TMVG ist außerdem berechtigt, im Umfeld zu den Inhalten sowie unter ihrer Verwendung, Werbung zu schalten und/oder andere Promotionsmaßnahmen durchzuführen. Der Nutzer erklärt sich hiermit ausdrücklich einverstanden.
Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine Inhalte zum Zwecke der zur besseren Übersicht in andere Rubriken verschoben und etwaige Bilder komprimiert werden können. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass auch seine übrigen Inhalte durch die TMVG in einem dem Zweck des Portals angemessenen Umfang, unter gehöriger Wahrung des Urheberpersönlichkeitsrechts, editiert oder gelöscht oder in andere Sprachen übersetzt werden können.


6. Weitere besondere Bedingungen für die Einstellung von Inhalten
Jeder Versuch einer Störung der korrekten Funktionsweise des Portals ist untersagt. Insbesondere ist es untersagt, zu versuchen, Sicherheitsfunktionen zu umgehen, an Computersystemen, Servern, Routern oder anderen, an das Internet angeschlossenen Geräten Veränderungen vorzunehmen, sich zu solchen unbefugten Zugang zu verschaffen oder die Funktion dieser Systeme/Geräte auf irgendeine Art und Weise zu stören.
Der Nutzer verpflichtet sich ferner:

    * keine getarnte (z. B. als Bericht) und/oder offensichtliche Werbung für Waren, Dienstleistungen und/oder Unternehmen zu machen,
    * keine virenbehafteten Inhalte einzustellen,
    * eigene Artikel auf Wahrheitsgehalt zu überprüfen und keine Falschmeldungen einzustellen,
    * etwaige Kommentare und Bewertungen nach besten Wissen und Gewissen zu verfassen,
    * keine anderen Personen namentlich zu bezeichnen oder öffentlich zu diffamieren,
    * weder persönliche Daten anderer Nutzer noch deren Informationen, gleich auf welche Art und Weise zu sammeln, zu verwenden oder zu veröffentlichen.

Die Einstellung von Inhalten bzw. Beiträgen durch den Nutzer im Namen von Dritten ohne deren ausdrückliche vorherige Zustimmung ist unzulässig. Insbesondere dürfen ohne vorherige Einwilligung des Betroffenen keine persönlichen Daten, Telefonnummern oder Adressen veröffentlicht werden.


7. Weitere besondere Bedingungen für die Nutzung von Kontaktformularen und der Möglichkeit der Nachrichtenversendung über das private Nachrichtensystem
Der Nutzer verpflichtet sich im Falle der Kontaktaufnahme mit Dritten über die auf dem Portal zur Verfügung stehenden Kontaktformulare und/oder privaten Nachrichtensysteme keine Inhalte zu schreiben/zu versenden:

    * die beleidigenden, anstößigen oder drohenden Charakters und/oder rassistisch, oder/und sonst strafbarer/rechtswidriger Art sind oder
    * kommerzielle Werbung oder unerwünschte Werbung beinhalten (Spam).

Sollten in diesem Zusammenhang Inhalte, die den AGB zuwiderlaufen und die Persönlichkeitsrechte des Einzelnen gefährden, bekannt werden, so behält sich die TMVG das Recht vor, diese Nutzer für die Zukunft zu sperren.


8. Sperrung, Löschung
Bestehen konkrete Anhaltspunkte dafür, dass Inhalte oder Nutzer gegen geltendes Recht und/oder diese AGB verstoßen, so hat die TMVG das Recht, den Nutzer zu sperren und/oder dessen Inhalte zu löschen. Hiervon wird der Nutzer nach Möglichkeit vorab in Kenntnis gesetzt.
Ein Anspruch auf Löschung der Inhalte oder Teile der Inhalte steht dem Nutzer nicht zu, es sei denn die TMVG ist zur Löschung gesetzlich verpflichtet.


9. Gewährleistung
Die TMVG übernimmt keine Gewähr für die Vollständigkeit, Aktualität, Korrektheit oder sonstige Qualität der bereitgestellten Inhalte. Fehlerhafte Inhalte kann der Nutzer der TMVG unter info@tippfreund.de anzeigen.
Der Anspruch auf die Nutzung des Portals besteht lediglich im Rahmen des Standes der Technik. Die TMVG behält sich vor, im Rahmen billigen Ermessens ohne vorherige oder sonstige Ankündigung Änderungen, Ergänzungen oder Löschungen der bereitgestellten Informationen vorzunehmen. Des Weiteren übernimmt die TMVG keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Inhalte. Die TMVG behält sich ausdrücklich vor, im Rahmen billigen Ermessens Teile der Seiten, ganze Seiten oder die gesamte Website ohne Ankündigung für einen frei bestimmten Zeitraum zu sperren, zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
Außerdem übernimmt die TMVG keine Gewähr dafür, dass die auf den Webseiten dargestellten Inhalte frei von Viren oder/und sonstigen Codes/Datenanordnungen sind, die eine zerstörerische oder beeinträchtigende Wirkung haben können. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, seine Datenverarbeitungsanlagen diesbezüglich zu schützen.


10. Haftung
Die TMVG haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Für grob fahrlässig verursachte Schäden ist die Haftung der TMVG auf den Ersatz des typisch vorhersehbaren Schadens begrenzt, sofern der Schaden nicht durch leitende Angestellte oder gesetzliche Vertreter der TMVG verursacht wurde.
Für Schäden aufgrund von einfacher Fahrlässigkeit der TMVG oder ihrer Erfüllungsgehilfen, haftet die TMVG nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Haftung bei Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht ist begrenzt auf den vertragstypischen Schaden, mit dessen Entstehen die TMVG bei Vertragsschluss aufgrund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüsse gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien oder arglistigen Verhaltens der TMVG und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.


11. Kennzeichen- und Urheberrechte der TMVG
Die auf dem Portal veröffentlichten Inhalte (z. B. Software, Produkte, Marken wie Logos usw., Informationen, Berichte, Bilder, Illustrationen) sind rechtlich geschützt. Jede Art der Vervielfältigung, Verbreitung und sonstigen, insbesondere kommerziellen Verwertung, der öffentlichen Wiedergabe, der Veränderung und/oder Löschung durch die Nutzer ist untersagt. Dazu zählt auch die Integration und Darstellung von Inhalten auf fremden Webseiten durch Interlinks, Deep Links oder Frames.
Die Einwilligung zur Verwertung/Nutzung seitens der TMVG selbst erstellter/zusammengestellter Inhalte kann unter info@tippfreund.de beantragt werden.
Lediglich die Anfertigung einer Kopie von Inhalten zur persönlichen, nicht gewerblichen/kommerziellen Nutzung ist unter der Voraussetzung, dass die Herkunft deutlich erkennbar bleibt (z. B. durch Quellenangabe), gestattet.
Falls Sie vermuten, dass auf bzw. von dem Portal Ihre Schutzrechte verletzt werden, teilen Sie dies bitte umgehend unter info@tippfreund.de mit, damit zügig Abhilfe geschaffen werden kann.


12. Freistellung
Der Nutzer verpflichtet sich, die TMVG auf erstes Anfordern von allen Ansprüchen Dritter einschließlich angemessener bzw. gesetzlich festgelegter Kosten zur Rechtsverfolgung freizustellen, die auf einer nicht vertragsgemäßen, missbräuchlichen und/oder rechtswidrigen Nutzung des Portals und/oder dessen Inhalte beruhen. Der Nutzer unterstützt die TMVG bei der Abwehr solcher Ansprüche, insbesondere durch das zur Verfügung stellen sämtlicher, zur Verteidigung erforderlichen Informationen. Der Nutzer ist zum Ersatz des Schadens verpflichtet, der der TMVG durch die erfolgreiche Durchsetzung solcher Ansprüche seitens Dritter entsteht.

13. Änderung der Nutzungsbedingungen
Die TMVG behält sich vor, diese Bedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern/ergänzen bzw. zu erneuern, ohne dass eine Pflicht zur Mitteilung an den Nutzer besteht. Auf den Seiten der TMVG wird die jeweils aktuelle Version ab dem Geltungszeitpunkt bereitgehalten. Mit der Weiternutzung des Portals erklärt der Nutzer sein Einverständnis zu den Änderungen.


14. Sonstiges
Es gilt deutsches Recht.
Änderungen dieser AGB bedürfen der Schriftform, das gilt auch für die Änderung des Schriftformerfordernisses.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche auf Grund dieser AGB einschließlich Scheck- und Wechselklage sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebende Streitigkeiten über das Zustandekommen, die Abwicklung oder die Beendigung des Nutzungsvertrages ist — soweit der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist — Trier als Sitz der TMVG. Diese Gerichtsstandsvereinbarung gilt auch für Nutzer, die in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand haben. Sie gilt nicht, wenn der Rechtsstreit andere als vermögensrechtliche Ansprüche betrifft oder wenn für die Klage ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. Die TMVG ist darüber hinaus berechtigt, am Hauptsitz des Nutzers zu klagen.
Die Ungültigkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Ist eine Bestimmung ungültig, tritt an deren Stelle das von den Parteien Gewollte.

Wir, die Trierische Media Verkaufsgesellschaft mbH, Hanns-Martin-Schleyer-Str. 8, 54294 Trier nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst und halten uns strikt an die Regeln der Datenschutzgesetze.

1. Welche Daten werden erhoben?
Grundsätzlich können Sie unser Angebot besuchen, ohne uns personenbezogene Daten mitzuteilen. Sollten Sie jedoch an dem von uns betriebenen Portal aktiv teilnehmen wollen, z. B. in Form der Teilnahme am Tippspiel oder die Bestellung eines Newsletters, so müssen Sie sich anmelden und uns Ihre Daten bekannt geben. Dabei handelt es sich um Ihre E-Mail-Adresse, Ihren Wohnort, Ihr Geburtsdatum sowie Ihr persönlicher Benutzername mit Passwort. Zudem werden bei der Nutzung des Portals automatisch die IP-Adresse, der Browser-Typ, die Uhrzeit der Serveranfrage, das verwendete Betriebssystem sowie die URL der zuvor besuchten Seite an uns übermittelt.


2. Was geschieht mit den Daten?
Die vom Nutzer selbst angegebenen Daten werden durch uns für die bedarfsgerechte Gestaltung und Funktionsweise des Portals genutzt. Die automatisch generierten Daten werden zu statistischen Zwecken sowie zur Umsetzung und Durchsetzung der vereinbarten AGB genutzt. Zudem kann die Werbung entsprechend der regionalen Zuordnung über die Postleitzahl, dem Alter oder Geschlecht eingeblendet werden.


3. Weitergabe an Dritte
Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben, es sei denn, wir sind gesetzlich dazu verpflichtet.


4. Datennutzung durch Dritte
Wir weisen Sie ausdrücklich darauf hin, dass persönlich identifizierbare Daten, die der Nutzer direkt auf unserem Portal hinterlässt, möglicherweise von anderen Personen gesammelt und verwendet werden können. Wir empfehlen Ihnen Datenschutzbestimmungen von Websites, die Sie über Links unseres Portals erreichen können, zu lesen, so dass Sie verstehen, wie diese Websites ihre Daten sammeln, verwenden und weitergeben.


5. Cookies
Wir verwenden so genannte Cookies, um Ihnen die Nutzung zu vereinfachen und zusätzliche Funktionen anbieten zu können. Ein Cookie ist eine Textdatei, die von einem Webserver auf Ihre Festplatte kopiert wird. Cookies können keine Programme ausführen oder Viren auf Ihrem Computer bringen. Ein Hauptzweck von Cookies ist es, Sie beim Navigieren durch den Webauftritt zu unterstützen und Eingaben zu vereinfachen. Dazu teilt ein Cookie einem Webserver mit, dass Sie zu einer bestimmten Seite zurückkehren, die Sie schon einmal besucht haben. Gegebenenfalls können bereits gespeicherte Einstellungen abgerufen werden, so dass Sie die von Ihnen angepassten Webseiten einfacher nutzen können. Sie können Cookies annehmen oder ablehnen. Die Mehrzahl der Webbrowser nimmt Cookies automatisch an. Sie können Ihre Browsereinstellungen für Cookies auch nach Ihren Bedürfnissen anpassen. Wenn Sie Cookies ablehnen, können Sie jedoch möglicherweise nicht alle interaktiven Möglichkeiten unserer Dienste vollständig nutzen.
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